Rien ne va plus

Vom 29.01. bis 02.02.2018 fand der bekan­nt­gemachte Erörterung­ster­min statt. Von Mon­tag bis Fre­itag tauscht­en Vorhaben­trägerin und Ein­wen­der vor der Plan­fest­stel­lungs­be­hörde ihre Argu­mente aus. So haben wir als Bürg­erini­tia­tive unter anderem in ein­er etwa dreivier­tel­stündi­gen Präsen­ta­tion unsere Stand­punk­te nochmal deut­lich gemacht. Der Vor­trag kann hier nachge­le­sen wer­den. In der über­aus sach­lichen aber teils inten­siv­en Diskus­sion zeigte sich aus unser­er Sicht deut­lich, dass die Pla­nun­ter­la­gen vere­inzelt fehler­haft, unvoll­ständig und/oder unzure­ichend sind. Es obliegt nun der Plan­fest­stel­lungs­be­hörde diese Ungereimtheit­en zu bew­erten und bei Bedarf kor­rigierte oder ergänzende Unter­la­gen anzufordern.

Der Presse ist bis­lang zu ent­nehmen, dass mit einem Plan­fest­stel­lungs­beschluss etwa Ende 2018 zu rech­nen ist. Ein­er offiziellen Mit­teilung des Schleswig-Hol­stein­er Wirtschafts- und Verkehrsmin­is­ters Her­rn Buch­holz zufolge, soll derzeit jedoch die Nutzen-Kosten-Analyse (Stan­dar­d­isierte Bew­er­tung) über­ar­beit­et wer­den. Wenn darin die Kosten­steigerung von 90 Mio. auf 116 Mio. Euro Berück­sich­ti­gung find­et, sowie die in der Stan­dar­d­isierten Bew­er­tung aus Okto­ber 2014 im Ist-Fall falsch ermit­tel­ten Fahrzeit­en kor­rigiert wer­den, ist unseres Eracht­ens ein Nutzen-Kosten-Fak­tor von über 1 keines­falls mehr zu erre­ichen. Damit ent­fiele die Förderung durch Bun­desmit­tel und das Pro­jekt wäre kaum noch finanzierbar.

Um nun nicht noch mehr Steuergeld mit der Pro­jek­t­pla­nung zu ver­schwen­den und Kapaz­itäten in der Plan­fest­stel­lungs­be­hörde für andere Pro­jek­te freizu­machen, sollte die Lan­despoli­tik endlich einen Schlussstrich ziehen und ern­sthaft Alter­na­tiv­en prüfen.

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